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September 19 2017

UNDERCOVER IN TEMP NATION

Amina Diaby died last year in an accident inside one of the GTA’s largest industrial bakeries where, the company says, worker safety is its highest concern. The 23-year-old was one of thousands of Ontarians who have turned to temporary employment agencies to find jobs that often come with low pay and little training for sometimes dangerous work. The Star’s Sara Mojtehedzadeh went undercover for a month at the factory where Diaby worked.

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Art project for train passengers

The art project "Bewegtes Land" transformed Germany's Saale valley into a 30 kilometer long stage, entertaining passengers in passing trains. Some 500 residents and volunteers took part along the Jena-Naumburg route.
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August 29 2017

In China you now have to provide your real identity if you want to comment online


The Chinese government under president Xi Jinping is continuing to make life on the internet difficult for its potential detractors. Yesterday (Aug. 25), the country’s highest internet regulator released new rules(link in Chinese) that govern who can post what online. The upshot: anonymity on the Chinese internet is just about dead.

The new rules are the most recent instance of the Cyberspace Administration of China’s (CAC) efforts to enforce “real-name registration,” which aims to severely limit internet activity for users who do not provide identifying information. There are already rules in place that require using your real name to register for WeChatmobile phone numbersWeibo, and other services for a few years. But the latest rules target the relatively unruly world of online communities and discussion forums.

“For users who have not given identifying information, platforms for and providers of online communities may not allow posting of any kind,” the announcement declares. It adds that, on these platforms, “no content may appear that is prohibited by national regulations.” (Those are my translations; I tried to keep intact the confusing language often used in these Chinese government announcements.) The CAC announcement also requires these platforms to “investigate thoroughly” any users they think may be using fake names and retain all user data for government inspection.

With the major online platforms like WeChat and Weibo already censored and operating under real-name registration rules, forums provide some of the few remaining places where it is possible to be anonymous on the Chinese internet. Tieba—the largest of such forums and often the origin of nationalist political activism—was given the real-name treatment by its parent company, Baidu, just a few months ago. The new rules will extend those controls to smaller forums.

Under China’s previous leader, Hu Jintao, expression on the internet flourished in spite of censorship. Now, under Xi Jinping, the censors appear to be winning. These latest regulations follow a crackdown on VPNs—long the easiest way to browse the web uncensored—and the announcement that the country’s three largest internet companies were under investigation for not adequately controlling what users say on their platforms.

So what exactly constitutes forbidden topics on the Chinese internet? An unnamed CAC official told a journalist the following when asked about the new rules (first translated by The Diplomat):

  1. opposing the principles of the constitution of China
  2. endangering national security, revealing state secrets, subverting state power, and undermining national reunification
  3. damaging national honor and interests
  4. inciting national hatred, ethnic discrimination, and undermining national unity
  5. undermining the state’s policies on religion or promoting cults and feudal superstitions
  6. spreading rumors or disrupting social order
  7. spreading obscenity, pornography, violence, or terror, or abetting a crime
  8. insulting or slandering others and infringing upon the lawful rights and interests of others
  9. violating any other laws and regulations

Good luck avoiding all of those.

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July 24 2017

July 18 2017

Ehemaliges CDU-Mitglied: Ich bin raus!


Die Rechtsanwältin und Menschenrechtsaktivistin Jaklin Chatschadorian tritt aus der CDU aus. Das sind die Gründe:

Offener Brief

An die CDU Köln

Sehr geehrte Frau Dr. Merkel,

sehr geehrter Herr Laschet,

sehr geehrter Herr Petelkau,

sehr geehrte Damen und Herren der CDU,

 den Kurs unserer Partei kann und will ich nicht weiter mittragen. Ich trete aus.

Mein Bemühen um Kurskorrekturen auf kommunaler Ebene, auf der Ebene der Landes- ebenso wie der Bundespolitik haben hiermit nach vielen Jahren ein Ende.

Meine Kritik an einer Politik, die an den Interessen eines Großteils der deutschen Bevölkerung vorbeigeht, werde ich aber fortsetzen. Schließlich fühle ich mich diesem, meinem, Land und seinen Menschen verbunden.

Dass die CDU eine solche selbstverständliche Verbundenheit zu Land und Menschen, zu Staatsvolk, Bürger und Wähler hat, wage ich zu bezweifeln.

Außenpolitisch stellen wir uns an die Seite Saudi-Arabiens, des Irans und der Türkei und erlauben, sehenden Auges, innenpolitisch ebenso wie innerhalb der Partei eine entsprechende Vernetzung der Kräfte des politischen Islam.

Ein gutes Verhältnis zur Türkei wird jeder anderen bilateralen Beziehung zu europäischen Nachbarn untergeordnet.  Dabei ist der sog. Flüchtlingsdeal aus dem Horizont eines verständigen Dritten ebenso wenig nachvollziehbar wie die Unterwürfigkeit eines G7-Staates gegenüber einem faschistoiden Führer.

Wir ziehen die Bundeswehr aus Incirlik ab, in Konya aber ist sie nach wie vor. Wir verbieten einen Wahlkampfauftritt Erdogans, doch die Ditib bleibt in Bund, Land und Kommune Integrations- und Salafismuspräventionspartner mit entsprechender Finanzierung aus deutschen Steuermitteln. Man könnte meinen, es ginge darum, den Wähler mit halben Sachen hinters Licht zu führen.

In der europäischen Flüchtlingspolitik lässt die Bundesrepublik Deutschland unter Führung der CDU-Vorsitzenden Dr. Angela Merkel jeden Respekt für ihre Nachbarn missen. Die Aushebelung des Art. 16 GG und der Dublin-Verordnung, die Gefährdung der inneren Sicherheit durch die Erlaubnis zur unkontrollierten Einreise, die mangelhafte Gestaltung der Rahmenbedingungen für Abschiebungen, die Bedrängung der Balkanstaaten und Polens in Zusammenhang mit der Aufnahme von Flüchtlingen, die man selbst eingeladen hat, sind von der CDU (mit-)zuverantworten. Man will die illegale Einreise nicht verhindern, sondern legalisieren.

Eine an humanistischen Werten orientierte Politik ist die deutsche Flüchtlingspolitik, entgegen all der Verlautbarungen, nicht. Gerade auch die Ignoranz gegenüber der Not von geflüchteten Christen zeigt, dass es nicht um Nächstenliebe und moralische Verpflichtungen gehen kann.

Dem Namen nach sprechen wir von Staatsräson, wenn es um das deutsch-israelische Verhältnis geht. Die Realität sieht – bekanntlich – beschämend anders aus. Was aber gerade der Umgang mit historischen Völkermorden wert ist, hat uns unsere Parteivorsitzende und Bundeskanzlerin eindrücklich in Zusammenhang mit der Völkermord-Resolution gezeigt:

Während der Debatte zum Völkermord im Osmanischen Reich 1915, im Februar 2016, flanierte sie hüftschwingend und auffällig oft durch den Plenarsaal und besprach, ausgehend von einer schnell wieder gelöschten Nachricht einer Gesprächspartnerin, andere Dinge. Am Tag der Resolution (02.Juni 2016) hielt sie irgendwo eine Rede zum Thema „Digitale Bildung“, ein Bereich, den sie bis dahin eigentlich nur mit „Neuland“ in Verbindung gebracht hatte. Zu guter Letzt gab sie das deutsche Parlament der Lächerlichkeit preis, indem sie die rechtliche Unverbindlichkeit seiner Resolutionen gegenüber der Türkei versicherte.

Die Bedeutungslosigkeit von demokratisch gefassten Entscheidungen zeigt sich bei Frau Dr. Merkel, und einer dies gewährenden CDU, immer wieder. Dem Parteitagsbeschluss zur doppelten Staatsbürgerschaft stellte sie sich aktiv entgegen und vor nur zwei Tagen beging sie mit der Öffnung der CDU für sog. „Ehe für Alle“ einen Vertragsbruch gegenüber dem Wähler von 2013.

Der Abbau der Meinungsfreiheit mit dem sog. „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“, droht das Grundgerüst unserer Werte- und Rechtsordnung zu verschieben und ist als ein gewaltiger Rückschritt in unserer Debattenkultur zu qualifizieren. In Zeiten der gewaltaffinen, nicht nur terroristischen Bedrohungen – gerade über das Internet – ist die darin enthaltene Herausgabeaufforderung von Kontaktdaten von Privaten an Private ein grob fahrlässig zur Verfügung gestelltes Hilfsmittel für kriminelle Ambitionen. Doch auch das wird, unter dem Deckmantel eines Vorgehens gegen Hassbotschaften, von der CDU unterstützt.

Unter dem Deckmantel des Kampfes „gegen Rechts“ haben wir eine CDU-Verteidigungsministerin, die der Bundeswehr in den Rücken fällt und den Ruf unserer Söhne und Töchter (nichts Anderes sind unsere Soldaten) der Lächerlichkeit Preis gibt: Nazis raus, Muslime explizit willkommen und Gender-/Sexseminare als Toleranzübung? Ernsthaft?

Das heißt nicht, dass die Bundeswehr keine Extremisten hätte. Die gibt es überall. Aber man hätte das Problem nicht medial aufbauschen müssen. Man hätte auch die Unterwanderung der Bundeswehr durch Nationalislamisten thematisieren können. Man hätte werteorientierter Handeln können.

Nicht weniger kritikwürdig sind Äußerungen und Maßnahmen der Herren Schäuble und de Maizière. Die noch so begründete Forderung nach geschützten Grenzen wird zur Abschottung mit Inzuchtgefahr erklärt, die Ablehnung des Islamismus (der friedliche Islam scheint sich rar gemacht zu haben) wird zur unbegründeten Angst aus Unwissenheit erklärt. Gleichzeitig hofiert man konservative, teilweise vom Verfassungsschutz beobachtete und als verfassungsfeindlich eingestufte, Religionsverbände, etabliert diese in der Gesellschaftspolitik, um diese an den nächsten großen Player, die evangelische und katholische Kirche in Deutschland, mit Siegel weiterzureichen. Eine Hand wäscht schließlich die andere. Das zeigte der letzte evangelische Kirchentag überraschend klar.

Dass konservative Kreise innerhalb der Partei sich immer öfter zusammenschließen und wachsen, ist sehr erfreulich. Doch kann ich nicht darüber hinwegsehen, dass diese Bewegung sich nicht an die Personalfrage herantraut und nur still und leise auf eine Zeit nach Merkel hofft. Ich sehe nicht, dass wir für kleinste parteipolitische Entwicklungen Zeit hätten. Das Land steht vor den größten, von der CDU entscheidend mitverursachten, Herausforderungen und Gefahren seit Gründung der Bundesrepublik, die man mitnichten auf einen möglichen Wahlsieg von Martin Schulz und der SPD reduzieren darf.

Das Plädoyer für positiv formulierte Inhalte, ohne den status quo scharf anzugreifen, reicht nicht. Die Änderung einer politischen Richtung bedarf der klaren, durchsetzungswilligen Ansage, der Versagung der Unterstützung, des Aufstandes innerhalb der Partei, zumal der Führungsstil der Vorsitzenden nicht das einzige Problem der CDU ist. In Bund, Land und Kommune gibt es parteiintern Großbaustellen, die ohne Druck nicht zu richten sind.

In NRW etwa ist die Unterwanderung der CDU durch nationalislamistische Kräften ein sehr großes und ebenso großzügig ignoriertes bzw. toleriertes Problem.

Fast alle integrationspolitischen, parteiinternen bzw. parteinahen Organisationen und Akteure, Mitglieder, Funktionäre oder Abgeordnete, sind mit nationalistischen und/oder islamistischen Äußerungen oder Kontakten in Erscheinung getreten.

Wahlkampf und Dialog öffnen Türen, die geschlossen bleiben müssen. Menschenfeindliche Überzeugungen und ihre Vertreter gehören geächtet. Die CDU in NRW umwirbt sie.

Es ist für einen Grauen Wolf der CDU Köln kein Problem an einem Kreisparteitag teilzunehmen, am Empfang mitzuhelfen und in Mitgliederlisten die empfindlichen Daten einzusehen. Und das obwohl jeder von seiner nationalislamistisch-rechtsradikalen „Neigung“ weiß und selbst die lokale Presse darüber berichtet hat. Und auch für die integrationspolitischen Akteure aus der CDU Landespolitik, wie etwa die neue Staatssekretärin für Integration, ist es kein Problem im Wahlkampf zum Integrationsrat (2014) solchen Mitgliedern aktive Unterstützung zuzusagen.

Innerhalb der Partei werden Missstände unter den Teppich gekehrt. Wer mit seiner Kritik Gefahr läuft öffentlich wahr genommen zu werden, wird auf möglicherweise parteischädigendes Verhalten hingewiesen und darf „froh sein“, dass man nicht gegen ihn vorgeht. Eigentlich ist genau diese Unterwürfigkeit gegenüber dem Nächsthöheren in der Hierarchie „gelebter Orient“.

Das Streiten haben wir nicht nur verlernt, es ist verpönt. Die Meinungsbildung in der Partei ist Sache der Vorsitzenden, vorzugsweise hinter verschlossenen Türen oder im Rahmen eines Gespräches mit einer Modezeitschrift. Vorschläge, die nicht der Linie von Parteifunktionären (die Basis ist und bleibt irrelevant) entsprechen, werden ignoriert; mal freundlich dezent, mal mit dem Verdrehen der Augen. Parteiarbeit ist fast ausschließlich auf die Organisation von Mehrheiten ausgerichtet. Die Basis traut sich nicht Gedachtes auszusprechen und begrenzt sich selbst auf Wahlplakatdienstleistungen. Eine „konservative“ Partei, die mit Konservativen Inhalten nichts mehr zu tun haben will.

Nein, so wird das nichts. Ich bin raus.

Mit freundlichen Grüßen

Jaklin Chatschadorian

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June 29 2017

Multikulti führt zu Abkapselung


Für den Soziologen Ruud Koopmans ist klar: Integration funktioniert über Assimilation, nicht über Multikulturalismus. Mit dieser Forderung hat sich der Niederländer nicht nur Freunde gemacht.

«When the facts change, I change my mind. What do you do, Sir?» Es ist nicht ganz sicher, ob es tatsächlich John Maynard Keynes war, der diesen berühmten Satz gesagt hat. Doch sicher ist, dass ihn der Soziologe Ruud Koopmans beherzigt. Soll selten vorkommen, nicht nur unter Linken, wie Koopmans einer war – und der sich eigentlich noch immer als solcher fühlt. Als er vor gut zwanzig Jahren aus den Niederlanden nach Deutschland zog, da dachte er wie schätzungsweise 95 Prozent aller Migrationsforscher zwischen Amsterdam, Berlin und Stockholm.

Dass nämlich das grösste Integrationsproblem der Einwanderer ihre permanente Diskriminierung in den Aufnahmeländern sei, wirtschaftlich, kulturell, politisch sowieso. Daraus folgte auch gleich das Rezept für eine gute Integrationspolitik: maximales Entgegenkommen des Staates gegenüber den Einwanderern, genau so, wie Koopmans es in den Niederlanden während Jahren miterlebt hatte, vom Schulunterricht in der Herkunftssprache über die religionskompatible Ausgestaltung der Sozialwohnung bis zur Subitovergabe der Staatsbürgerschaft.

Empirische Überraschung

Der Soziologe träumte die Vision von der multikulturellen Gesellschaft mit – bis er selber empirisch über Migration zu forschen begann und bald realisierte: Es funktioniert nicht. Multikulti war faktisch der direkte Weg in abgeschottete Parallelgesellschaften, namentlich in den Niederlanden, wie Koopmans' Daten offenbarten.

Ob in Bezug auf Bildung, Einkommen, Arbeitslosigkeit oder Kriminalität, stets waren die Türken in den Niederlanden schlechter integriert als die Türken in Deutschland. Was geschah? Die Verantwortlichen in Deutschland wollten es trotzdem so machen wie jene in den Niederlanden. «Als ich in Berlin forschte, beobachtete ich eine Delegation nach der anderen von niederländischen Politikern, Beamten oder Wissenschaftern, die auf Einladung ihrer deutschen Gegenstücke zu Besuch waren», schreibt Koopmans in seinem Buch. «Der Ablauf dieser Begegnungen war immer gleich: Die Niederländer predigten die Segnungen ihres Integrationsansatzes, und die Deutschen glaubten es nur allzu gerne.»

Koopmans forschte weiter, wertete eine Befragung von 9000 türkischen und marokkanischen Migranten in sechs europäischen Ländern aus, die Fakten verdichteten sich weiter zu einem Bild, das gerade unter fundamentalistischen Muslimen eine starke kulturelle Abkapselung offenbarte. Nirgendwo ist er auf mehr Arbeitslosigkeit, Isolation und Kriminalität gestossen als in den Niederlanden, Schweden und Belgien – drei Länder mit einer (damals noch) sehr weichen Integrationspolitik.

Der Denkfehler und die Lösung

Der Soziologe schreibt: «Das ist der grundlegende Denkfehler des Multikulturalismus: die Orientierung von Zuwanderern auf die eigene Gruppe, Sprache und Kultur ergibt sich von selbst, dafür braucht der Staat nichts zu tun – oder höchstens das Gegenteil von dem, was der Multikulturalismus empfiehlt: nämlich versuchen, gegenzusteuern, wo die Orientierung auf die eigene Gruppe und die Einflüsse des Herkunftslandes so stark sind, dass segregierte Parallelgesellschaften zu entstehen drohen.»

Heute ist für Koopmans klar: Integration funktioniert über Assimilation, nicht über Multikulturalismus. Denn wer die Sprache der Mehrheit spricht, wer die Gepflogenheiten bei der Stellensuche kennt, hat weit bessere Chancen auf eine geregelte Arbeit, und das wiederum öffnet neue Türen in die Mehrheitsgesellschaft. «Assimilation muss und wird auch nie komplett und einseitig sein», so Koopmans, aber ohne Anpassung geht es nicht.

Erfahrene Lehrmeister in der Schweiz wissen das schon lange, nur führen gewiss nicht die Lehrlingsausbildner aus Sissach oder Niederuzwil das grosse Wort in der europäischen Integrationsdebatte – und auch nicht Ruud Koopmans, der entweder ignoriert oder (etwa im Berliner Haus der Kulturen der Welt) ausgebuht wurde, sobald er den Begriff «Assimilation» in den Mund nahm. Weit einflussreicher waren bisher Organisationen wie die bestens mit den westeuropäischen Regierungen und (vielleicht noch wichtiger) mit den Verwaltungen vernetzte Policy Migration Group.

Diese führt auch den Migrant-Integration-Policy-Index (Mipex) samt Rangliste zur «best practice», worin Schweden der unangefochtene Europameister in Sachen Integration ist. Doch was hier prämiert wird, ist Gesinnung, nicht das Resultat davon. «Der Index schaut sich kein einziges Integrationsergebnis an und ist damit ein Beispiel für faktenfreie Politikberatung. Stattdessen beruht der Index auf der nicht überprüften Annahme, dass eine gute Integrationspolitik eine ist, die überhaupt keine Anforderungen an Zuwanderer stellt und ihnen maximal entgegenkommt», kritisiert Koopmans in seinem Buch.

Beispiel Arbeitsmarkt: Für diesen Integrationsbereich erhält Schweden 98 von maximal 100 Mipex-Punkten, die Schweiz deren 59. Die Realität ist allerdings, dass die Arbeitslosigkeit unter Ausländern in Schweden mehr als doppelt so hoch ist wie in der Schweiz (16,6 Prozent gegenüber 8,2 Prozent gemäss OECD-Statistik von 2015). In kaum einem anderen europäischen Land ist die Differenz zwischen der Arbeitslosenquote bei Einheimischen und jener bei Zugewanderten so gross wie in der selbsterklärten «moralischen Supermacht» Schweden, wo es in den letzten Jahren immer wieder zu schweren Krawallen in den Migranten-Ghettos der Vorstädte kam.

Zeitenwende?

So, what do you do when the facts change? Noch hat sich wenig getan in der «kosmopolitischen Elite» (Koopmans), dafür umso mehr in den Niederlanden oder Schweden. «Zeitenwende in Bullerbü», konstatierte diese Zeitung bereits im Dezember 2015. In den Mehrheitsgesellschaften, die es angeblich nicht mehr gibt oder geben sollte, geschweige denn eine «Leitkultur», ist die pragmatische Stimme des Ruud Koopmans unterdessen angekommen. Oder besser: Sie ist zurück. Denn weg war sie gar nie, sondern eher überdeckt vom medialen Mainstream der nuller Jahre.

Die Mischung aus Fordern und Fördern muss neu ausgehandelt werden, gerade wenn der Sozialstaat in Europa überleben soll. Es braucht eine offene Diskussion über die legitimen Bedürfnisse der Mehrheitskultur, und mindestens so nötig ist ein Überdenken der Flüchtlingspolitik. Koopmans, der in diesen Spalten auch schon zu Wort kam, liefert in seinem Buch wichtige Impulse dazu. Unaufgeregt, klar argumentierend, überzeugend. Man wünscht ihm viele Leser.

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June 23 2017

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Immer näher an der Libyschen Küste lesen die NGO's die Migranten auf und schleppen diese nach Europa.
https://www.nytimes.com/interactive/2017/06/14/world/europe/migrant-rescue-efforts-deadly.html?smid=fb-share
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June 22 2017

„Maas’sches Zensurvorhaben“: Die Abschaffung der Freiheit per Gesetz


Ist das Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Heiko Maas verfassungswidrig? Unsere Gastautorin Vera Lengsfeld war gestern bei der Anhörung des Rechtsausschusses im Bundestag dabei. Ihr Fazit lässt nichts Gutes erahnen.

Gestern fand im Bundestag eine Anhörung des Rechtsausschusses zum Maas’schen Zensurvorhaben, genannt Netzwerkdurchsetzungsgesetz statt. Wegen der Brisanz der Angelegenheit wurde die übliche Expertenzahl, die von den Fraktionen bestimmt wird, auf zehn erweitert.

Von diesen zehn Experten haben sieben das Gesetz für untauglich oder gar verfassungswidrig erklärt. Einige schlugen substanzielle Nachbesserungen vor, andere waren der Meinung, dass der von Maas vorgelegte Entwurf nicht zu heilen sei.

Meines Wissens ist noch niemals ein Gesetzentwurf einer Regierung so massiv verrissen worden. Besonders beunruhigend ist, dass aus dem Hause des Justizministers ein Entwurf vorgelegt und vom Kabinett Merkel durchgewunken wurde, der verfassungswidrig ist.

Zweifel an Unabhängigkeit der Justiz?

Lediglich der Vertreter der Staatsanwaltschaft und des Richterbundes Bornemann begrüßte das Gesetz vorbehaltlos. Merkwürdig ist, dass ein zweiter Befürworter, Dr. Buermeyer, der wissenschaftlicher Mitarbeiter am Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin ist, zwar kleine Veränderungen, wie eine unabhängige Prüfung der angeblichen Hasspostings möchte, die Verfassungswidrigkeit aber nicht erkennen wollte.

Sein angeblich vorbehaltloser Kollege Bornemann von der Staatsanwaltschaft räumte später überraschend in der Fragerunde ein, dass ein Gesetz schon verfassungskonform sein müsste und schloss sich den gemachten Veränderungsvorschlägen an.

Das ist ein verstecktes Eingeständnis, dass der Entwurf, den er in seinem Vortrag Makellosigkeit bescheinigte, den im Grundgesetz garantierten Grundrechten widerspricht.

Das Verhalten der beiden Herren lässt erhebliche Zweifel an der Unabhängigkeit der Justiz aufkommen. Es ist eine gefährliche Untergrabung der Rechtsstaatsprinzipien, wenn ausgerechnet die Gesetzeshüter Expertisen abgeben, die Gefälligkeitsgutachten gleichen.

Noch problematischer ist, dass offenbar trotz aller Bedenken dieses Gesetz noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden soll.

Das waren die Experten:

Ulf Bornemann, Generalstaatsanwaltschaft Hamburg: Dem Gesetzentwurf sei „uneingeschränkt beizupflichten“, warum sollten „Daten eines mutmaßlichen Hetzers unter Schutz stehen“.

Ulf Buermeyer, Richter am Landgericht Berlin wünschte sich mehr Strafverfolgung von Hetze, stimmte dem Entwurf zu, wollte aber eine unabhängige Prüfung eingebaut wissen.

Martin Drechsler, Multimedia-Dienstanbieter Berlin, nannte den Entwurf verfassungswidrig. Es müssten Elemente der freiwilligen Selbstregulierung eingebaut werden.

Bernhard Rohleder, Bitkom e.V., unterstützt Drechsler, fordert, anekdotisch motivierte Politik zugunsten analytischer Politik aufzugeben. Das Gesetz richte mehr Schaden als Nutzen an. Es sei handwerklich nicht gelungen, die Fristen müssten raus und Selbstregulierung rein. Es gäbe keine schnelle Lösung. Sorgfalt müsse vor Schnelligkeit gehen.

Diethelm Gerhold, Bundesbeauftragter für Datenschutz sieht im Entwurf „schwere Einschränkungen von Grundrechten“. Eine Verfahrenssicherung und ein Richtervorbehalt seien nötig. Es dürfe keine Auskunftspflicht ohne Prüfung geben.

Holger Herzog, jugendschutz.net Mainz, stimmt dem Entwurf zu, weil er es nicht für ausreichend hält, verdächtige Inhalte erst nach richterlicher Prüfung zu entfernen.

Bernd Holznagel, Universität Münster ist überzeugt, dass das Gesetz ungeändert vor dem Verfassungsgericht scheitern wird. Es hätte eine Ausstrahlwirkung auf die Grundrechte und es setze Comliance-Regeln voraus, statt sie zu definieren. Die kurze Fristsetzung sollte nur für wenige Delikte gelten. Außerdem brauche der Staat keinen Sonderschutz im Kommunikationsraum, wie im Entwurf festgelegt.

Wolfgang Schulz, Universität Hamburg, schloß sich Holznagel und dem UN-Sonderbeauftragten Caine an, der das Gesetz als Verletzung von UN-Konventionen sieht, die Deutschland ratifiziert hat. Verbesserungen seien dringend nötig. Es fehlten der Opferschutz und die Frage, wie mit unrechtmäßig gelöschten Inhalten umgegangen werden soll.

Christian Mihr, Reporter ohne Grenzen, stellt fest, dass Private nicht über Löschungen entscheiden dürfen. Das Gesetz bedrohe Presse- und Meinungsfreiheit. Es gäbe keine Definition von Fake News. Das Gesetz könne missbraucht werden, es müsse im Ganzen verworfen werden, damit es nicht zum Negativbeispiel werde.

Rolf Schwartmann, Technische Hochschule Köln, hält den Entwurf für nicht verfassungsgemäß und fordert eine Entfernung der Fristen.

Noch nie hat ein Justizminister so blamiert dagestanden. Allerdings ist zu befürchten, dass Maas keinerlei Konsequenzen ziehen und versuchen wird, sein Vorhaben koste, was es wolle, durchzupeitschen.

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Ich habe die Neigung, Artikel und Medien aller Art konkret nach den jeweiligen Inhalten zu beurteilen, nicht nach deren Herkunft. Das gilt auch für staatliche Medien, ob nun russisch, französisch, chinesisch oder deutsch (z.B. Deutschlandfunk oder Deutsche Welle).
https://www.heise.de/tp/features/Es-handelt-sich-um-Missbrauch-der-Deutungshoheit-3741117.html
— Uli Gellermann
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June 21 2017

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veryspecialporn:

“The Unbearable Lightness of Being” (1988), directed by Philip Kaufman

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June 16 2017

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Zeichnungen inspiriert von einem Gebet der Navaho – Neuauflage bei ausreichend Interesse – alle Bilder auf dem Blog von Kulmine
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June 14 2017

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sickpage:

Miriam Stanke
‘You, River of my Tears’ is the story of Dersim, a remote mountainous area of Eastern Anatolia with the Munzur river and valley at its heart. Dersim is the historical heartland of the Kurdish Alevis or Kızılbaş, a very heterodox religious group that has been oppressed and attacked throughout the past centuries and is still fighting for its heritage. The word ‘Dersim’ is closely connected to ‘genocide’ and ‘resistance’ for most Kurds and Alevis in Turkey. Continuous struggles against the state climaxed with the massacre of 1938, where ten thousand were killed by Turkish military. During the second half of the 20th century Dersim also became a melting pot of leftist political dissent and an important centre for several communist movements. Its mountains have served as a hideout for guerrilla groups since this time and still today the region has one of the highest concentrations of military presence in Turkey.

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watch the film “Tomorrow” – super explanation why small family and local producers feed the world and not the big companies. With permaculture as an antipode to agrarindustries you can grow three times more food in the same place!
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June 12 2017

Pussy-Profile und die klitorale Wahrheit: Die Frau hinter dem ‚MösenMonat‘


Für mich gibt es einen großen Zusammenhang zwischen Lachen und Sexualität, denn wenn du lachst, dann öffnest du deinen Mund. Nicht nur den Mund in deinem Kopf, sondern auch den Mund deines Chakras, den Sex-Mund. Diese zwei Münder sind verbunden, und deswegen kannst du viel Freude erleben, wenn du lachst und dich entspannst. Wir können in der Geschichte sehen, dass Menschen versucht haben, sowohl die Sexualität als auch das Lachen der Frau zu verbieten. Zum Beispiel wollte der türkische Vizepremier letztes Jahr Frauen verbieten, auf der Straße zu lachen; es ging dabei nur um Unsicherheit, Sexualität, und darum, dass es unerwünscht ist, dass Frauen ihre Münder aufmachen und sie selbst sind.
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June 07 2017

lgbt-history-archive:

“I can’t even say the word. Why can’t I say the word? I mean, why can’t I just say…? I mean, what is wrong? Why do I have to be so ashamed? I mean, why can’t I just say the truth? I mean, be who I am? I’m thirty-five years old, I’m so afraid to tell people…Susan, I’m gay.” – Ellen Morgan (@theellenshow) to Susan (@lauradern), “Ellen,” “The Puppy Episode,” April 30, 1997.
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On April 30, 1997, twenty years ago today and two weeks after Ellen DeGeneres publicly acknowledged her sexuality, Ellen Morgan, lead character of ABC’s “Ellen,” came out.
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After the first three seasons of “Ellen,” producers were frustrated with a lack of focus and Ellen’s lack of interest in the stereotypical sitcom relationship; one producer suggested Ellen just get a puppy to show the world that a relationship was not in the cards, hence “The Puppy Episode.”
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During the fourth season, as word of the coming out episode spread, a backlash started; a bomb threat came, DeGeneres’ safety was threatened, sponsors (including J.C. Penney and Wendy’s) pulled out, affiliates refused to run the episode, and right-wing conservatives hurled anti-gay slurs (Reverend Jerry Falwell, for example, hurled the infamous “Ellen Degenerate,” to which DeGeneres responded, “I’ve been getting that since the fourth grade”).
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And, even after “The Puppy Episode” drew forty-two million viewers and won two Emmys, a Peabody Award, and a GLAAD Media Award, ABC still prefaced each subsequent episode of “Ellen” with a parental advisory warning.
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The show was canceled after its fifth season.
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“It’s easy to forget now, when we’ve come so far,” President Barack Obama said when awarding DeGeneres the Presidential Medal of Freedom, “just how much courage was required for Ellen to come out…What an incredible burden that was to bear. To risk your career like that. People don’t do that very often.”
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There is no question that Ellen Morgan’s self-declaration marked a paradigm shift for queer representation in media. Never again would it be impossible to imagine a gay lead character, nor a supporting character that defied rigid stereotypes, in mainstream media. #lgbthistory #HavePrideInHistory #ThankYouEllen

Frage: Heutzutage unterscheidet man Hunderte psychischer Störungen. Sie behaupten, dass drei vielleicht ausreichen. Können Sie das näher erläutern?

Denken wir an Depressionen. Darüber weiß ich am meisten. So gut wie alle Behandlungen für Depressionen helfen ebenfalls bei Angststörungen. Wir sehen auch auf genetischer Ebene sehr viele Überschneidungen. Wenn die Behandlung aber dieselbe ist, warum muss man dann verschiedene Diagnosen voneinander unterscheiden? Mir erscheint es als sinnvoller, nur ein paar große Problemgebiete zu unterscheiden und in diesen die Behandlung für eine bestimmte Person anzupassen.

Jeder hat seine persönliche Anfälligkeit. Manche reagieren auf Stress, indem sie sich zurückziehen. Das nennen wir „Internalisierung“. Andere reagieren nach außen, etwa indem sie Ärger verursachen. Das ist „Externalisierung“. Wieder andere reagieren psychotisch, das heißt, dass sie an merkwürdige Dinge glauben oder in der ganzen Welt eine Verschwörung sehen. Auch das kann so weit führen, dass das Funktionieren eines Menschen eingeschränkt wird.

Ich bin der Überzeugung, dass die Unterscheidung in diese drei Gruppen hinreichend ist: internalisierende, externalisierende und psychotische Störungen; hinreichend für ein globales Bild darüber, was jemandes Anfälligkeiten sind. Dabei kann jemand natürlich mehr als nur eine haben. Anschließend will ich nicht allein über Symptome sprechen, sondern auch über Ursachen. Woher kommen die Probleme? Aber auf persönlichem Niveau, für jedes Individuum einzeln.

"Es gibt keine Depressionen" » MENSCHEN-BILDER » SciLogs - Wissenschaftsblogs
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The Rivkin Project: How Globalism Uses Multiculturalism to Subvert Sovereign Nations


The rivkin project: how globalism uses multiculturalism to subvert sovereign nations

During October 19-22, 2010, Charles Rivkin, US Ambassador to France, invited a 29-member delegation from the Pacific Council on International Policy (PCIP) to a conference in France, the stated purpose of which was to discuss Arab and Islamic relations in the country.[1] The meeting was part of a far-reaching subversive agenda to transform that entire character of France and in particular the consciousness of French youth, which includes the use of France’s Muslim youth in a typically manipulative globalist strategy behind the usual façade of “human rights” and “equality.”

Globalist Delegation at US Embassy

The PCIP report states of the conference:

…The delegation further focused on three key themes. First, the group examined Franco-Muslim issues in France through exchanges with Dr. Bassma Kodmani, Director of the Arab Reform Institute, and Ms. Rachida Dati, the first female French cabinet member of North African origin and current Mayor of the 7th Arrondissement in Paris. A trip to the Grand Mosque of Paris and a meeting with the Director of Theology and the Rector there provided additional insight. Second, meetings with Mr. Jean-Noel Poirier, the Vice President of External Affairs at AREVA (a highly innovative French energy company), and with Mr. Brice Lalonde, climate negotiator and former Minister of the Environment, highlighted energy and nuclear policy issues and the differences between U.S. and French policies in these arenas. And finally, the delegation explored the connections between media and culture in California (Hollywood) and France in meetings at the Louvre, the Musee D’Orsay, and at FRANCE 24 – the Paris-based international news and current affairs channel.[2]

The over-riding concern seems to have been on matters of a multicultural dimension, including not only Arab and Islamic relations in France, but perhaps more importantly in the long term, a discussion on the impact of Hollywood “culture” on the French.

The USA has long played a duplicitous game of “fighting terrorism” of an “Islamic” nature as one of the primary elements of its post-Cold War stratagem of manufactured permanent crises, while using “radical Islam” for it own purposes, the well-known examples being: (1) supporting Bin Laden in the war against Russia in Afghanistan; (2) backing Saddam Hussein in the war against Iran; (3) supporting the Kosovo Liberation Army in ousting the Serbs from mineral-rich Kosovo, the KLA having been miraculously transformed from being listed by the US State Department as a “terrorist organization,” to becoming “freedom fighters.”

When US globalists pose as friends of Muslims, the latter should sup with the Great Shaitan with an exceedingly long spoon.

What is the Pacific Council on International Policy?

The PCIP, of which Rivkin is a member, was founded in 1995 as a regional appendage of the omnipresent globalist think tank, the Council on Foreign Relations (CFR),[3] It is headquartered in Los Angeles, but “with members and activities throughout the West Coast of the United States and internationally.” Corporate funding comes from, among others:

Carnegie Corporation of New York

Chicago Council on Foreign Relations

City National Bank

The Ford Foundation

Bill and Melinda Gates Foundation

The William & Flora Hewlett Foundation

Rockefeller Brothers Fund

The Rockefeller Foundation

United States Institute of Peace [4]

The PCIP is therefore yet another big player in the globalist network comprising hundreds of interconnected organizations, lobbies, “civil society” groups, NGOs, and think tanks, associated the US Government, and with banks and other corporations. As usual, there is a conspicuous presence by Rockefeller interests, and the interesting character, Nicky Rockefeller, is a member, despite the insistence of some “skeptics” that he doesn’t actually exist.

Why France?

France has long been a thorn in the side of US globalism because of its stubborn adherence to French interests around the world, rather than those of the manufactured “world community.” Despite Sarkozy, France is one of the few states left in Western Europe with the remnant of a national consciousness. The best way of destroying any such sentiment is to weaken the concepts of nationhood and nationality by means of promoting “multiculturalism.” Was it only a coincidence that the 1968 student revolt, sparked by the most puerile of reasons, occurred at a time both when the CIA was very active in funding student groups around the world, and when President De Gaulle was giving the USA a lot of trouble? De Gaulle did little to play along with American’s post-war plans. He withdrew France from NATO military command. Even during World War II as leader of the Free French, he was distrusted by the USA.[5] Of particular concern would have been De Gaulle’s advocacy of a united Europe to counteract US hegemony.[6] In 1959 he stated at Strasbourg: “Yes, it is Europe, from the Atlantic to the Urals, it is the whole of Europe, that will decide the destiny of the world.” The expression implied détente between a future neutralist Europe and the USSR. In 1967 he declared an arms embargo on Israel and cultivated the Arab world. This is the type of statesmanship that globalists fear. With the buffoonery of Sarkozy, and mounting tension with disaffected Muslim youth, a backlash could see an intransigently anti-globalist, “xenophobic” regime come to power. In today’s context, what better way now to subvert French nationalism and head-off any potential to revive as an anti-globalist force, than to use France’s large, unassimilated Islamic component, just as the Bolshevik revolution was undertaken to a significant extent by the disaffected minorities of the Russian Empire?

Of interest also is the interest of the PCIP delegation in the influence of Hollywood on French culture. This might seem at first glance to be an odd concern. However Hollywood, as the symbol of international cultural excrescence, is an important factor in globalization, in what amounts to a world culture-war. Ultimately the goal of globalism is not to promote the survival of ethnic cultures and identities, but rather to submerge them into one big melting pot of global consumerism, to uproot every individual from an identity and heritage and replace that with the global shopping mall, and the “global village.” Therefore multiculturalism should be viewed as the antithesis of what it is understood as being. So far from the global corporates wanting to promote so-called multiculturalism in terms of assuring the existence of a multiplicity of cultures, as the term implies; it is to the contrary part of a dialectical process whereby under the facade of humane ideals, peoples of vastly different heritage are moved across the world like pawns on a chess board. It is an example of Orwellian “doublethink.”[7] It is notable that the instigators of the “velvet revolutions” now sweeping North Africa and reaching into Iran are largely “secularized” youths without strong traditional roots. Similarly, the best way to solve France’s ethnic conflicts and to assure that France does not re-emerge again to confront US/globalist interests, is to dialectically create a new cultural synthesis where there is neither a French culture nor an Islamic culture, but under the banner of “human rights” and “equality,” a globalist youth-based culture nurtured by Hollywood, MTV, cyberspace, MacDonald’s and Pepsi. That this is more than hypothesis is indicated in the manner by which the secular youth revolts now taking place in North Africa have been spawned by an alliance of corporate interests, sponsored by the US State Department and sundry NGOs such as Freedom House.[8] The North African “revolutionaries” are just the type of “Muslim” that the globalists prefer; spawned and nurtured with the cyber-consumer mentality.

So what are Rivkin and the US State Department up to in France, that they should be so interested in the place of Hollywood and of Muslims in the country?

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